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Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten

Es besteht ein elektronischer Zugang zur Verwaltung der Stadt Vlotho – insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente – für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts mit der Stadtverwaltung Vlotho im Sinne des § 3a Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung.

Hinweise zur zur rechtsverbindlichen Kommunikation mit der Stadt Vlotho über die Virtuelle Poststelle und De-Mail

 

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Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Vlotho liegen, ist eine Haftungsverpflichtung nur in dem Fall gegeben, in dem die Stadt von den Inhalten Kenntnis hatte und es der Stadt Vlotho technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Stadt Vlotho hat auf Ihren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Der Webmaster von www.vlotho.de erklärt ausdrücklich, dass er/sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren sich die Stadt Vlotho und ihr Webmaster hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Domain und machen sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Domain angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.


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